1. Geltungsbereich, Änderungen der AGB

1.1 Das Internetportal „Kulturnetzwerk e.V.", für das Sie sich registrieren, ist ein Angebot des „Kulturnetzwerk e.V", Saarländer Str. 17, 04179 Leipzig, Deutschland (im Weiteren auch „Verein" oder „wir" genannt). Wir stellen Ihnen unser Angebot auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen (AGB) zur Verfügung. Mit der Registrierung oder der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich mit der Geltung der AGB einverstanden. Wenn Sie nicht an diese AGB gebunden sein möchten, dürfen Sie die angebotenen Dienste nicht nutzen.

1.2 Der Kulturnetzwerk e.V. behält sich das Recht vor, die AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In diesem Fall wird der Verein Ihnen vorher Änderungen an den AGB mitteilen und Sie dabei darauf hinweisen, dass die Änderungen als angenommen gelten, wenn Sie nicht binnen vier Wochen den Änderungen widersprechen, oder sobald Sie den Dienst erneut nutzen. Über Änderungen dieser AGB oder sonstige Angelegenheiten können wir Sie auch dadurch informieren, dass wir Hinweise oder Links in unserem Angebot veröffentlichen.

1.3 Durch die Nutzung unseres Angebotes verpflichten Sie sich zur Einhaltung dieses Vertrages. Wenn Sie Nutzer (d.h. Sie sind beim Internetportal „Kulturnetzwerk e.V. angemeldet) werden, mit anderen Nutzern Kontakt aufnehmen und/oder unsere Services nutzen möchten, müssen Sie diesen Vertrag durchlesen und sich als Teil der Anmeldung damit einverstanden erklären. Auch einfache Besucher (d.h. Sie stöbern einfach auf der Website herum oder Sie nutzen das Internetportal auf andere Weise ohne angemeldet zu sein) dürfen die unsere Dienste nur dann nutzen (egal, ob der Zugriff bzw. die Verwendung absichtlich ist), wenn Sie sich zur Einhaltung aller geltenden Gesetze und mit diesen Vertragsbedingungen einverstanden erklären.

1.4 Das Internetportal wird in Deutschland gehostet.

2. Anmeldung, Voraussetzungen für die Teilnahme, rechtsgeschäftliche Erklärungen

2.1 Teilnahmeberechtigt sind nur Nutzer, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln.

2.2 Sie sind verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen und Ihre Daten im Mitgliedskonto stets aktuell und richtig zu halten. Nach der Registrierung erhalten Sie eine Bestätigungs-E-Mail.

2.3 Wir weisen darauf hin, dass Ihnen rechtsgeschäftliche Erklärungen (z.B. Bestätigungs-E-Mail, Änderungen der AGB) per E-Mail zugehen können. Diese gelten insbesondere dann als zugegangen, wenn sie unter normalen Umständen Ihrer Mailbox in unserem Dienst abrufbar sind.

2.4 Ihr Mitgliedskonto ist nicht übertragbar oder vererbbar.

2.5 Eine Spende an den Kulturnetzwerk e.V. verpflichtet diesen nicht automatisch dazu, Ihnen den Zugang zum Portal zu gewährleisten. Trotz Spende kann Ihnen die Anmeldung nicht erlaubt oder ihr Nutzerkonto oder von Ihnen zur Verfügung gestellte Inhalte gelöscht werden (siehe dazu Satzung § 3.2, sowie die Ziffern 3ff dieser Nutzungsbedingungen).

3. Beendigung, Sperrung des Mitgliedskontos

3.1 Sie können Ihr Mitgliedskonto zu jeder Zeit ohne Angaben von Gründen löschen. Wir werden dann die für Sie gespeicherten Daten löschen.

3.2 Sie sind damit einverstanden, dass auch der Kulturnetzwerk e.V. nach eigenem Ermessen mit oder ohne vorherige Mitteilung oder Erklärung und ohne Angabe von Gründen Ihr Nutzerkonto (oder Teile bzw. bestimmte Inhalte darin) oder jede sonstige Benutzung unserer Dienste durch Sie beendet und jeglichen Ihrer Inhalte löschen kann. Dies gilt insbesondere im Falle der Verletzung des § 3.2 der Satzung des Vereins oder falls wir davon ausgehen, dass Sie die AGB verletzt oder wesentliche Grundgedanken der AGB nicht befolgt haben oder wenn Sie eine Bedrohung für den Kulturnetzwerk e.V., dessen Internetportal und/oder die Benutzer darstellen und/oder gegen geltende Gesetze verstoßen. Haftungsansprüche entstehen dadurch nicht.

3.3 Sie sind damit einverstanden, dass jegliche Unterbrechung Ihres Zugangs zu den Diensten des Kulturnetzwerk e.V. gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung ohne vorherige Mitteilung durchgeführt werden kann und dass der Verein Ihr Mitgliedskonto und alle Informationen und Dateien unverzüglich sperren oder löschen und/oder jeglichen weiteren Zugang zu solchen Dateien oder zum Angebot unterbinden kann.

3.4 Im Falle einer Löschung Ihres Mitgliedskontos können Sie nur nach unserer vorherigen schriftlichen und ausdrücklichen Zustimmung wieder Zugang zu unserem Angebot erhalten. Sie dürfen einem Nutzer, dessen Mitgliedskonto gelöscht oder gesperrt wurde, auch nicht über Ihr Mitgliedskonto oder mit Hilfe Ihres Mitgliedskontos dabei behilflich sein, Zugang zum Angebot zu erhalten.

3.5 Die Verpflichtungen nach den Ziffern 4.2, 4.3, 5, 6, 9, 10, 11, 12 und 14 gelten auch nach Löschung des Mitgliedskontos weiter, soweit sich ihre Anwendung auf Ihr Verhalten vor dem Zeitpunkt der Löschung bezieht.

4. Allgemeine Pflichten des Nutzers

4.1 Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Ihr Mitgliedskonto nur von Ihnen selbst genutzt wird und müssen zu diesem Zweck insbesondere Ihr Passwort geheim zu halten.

4.2 Sie erkennen an, dass der Inhaber eines Mitgliedskontos in vollem Umfang für alle Aktivitäten, die über sein Mitgliedskonto ausgeübt werden, verantwortlich ist. Falls Sie einer anderen Person, z.B. einem Minderjährigen ohne Zustimmung von dessen Erziehungsberechtigten die Nutzung Ihres Accounts gestattet haben, erkennen Sie an, dass Sie voll verantwortlich sind für die Handlungen dieses Nutzers, die Kontrolle des Zugangs und der Nutzung des Angebots durch den Nutzer und die Folgen jeden Missbrauchs.

4.3 Sie informieren uns unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung Ihres Passwortes oder Mitgliedskontos sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften und haften gegenüber dem Kulturnetzwerk e.V. für von Ihnen verursachte Missbräuche Ihres Mitgliedskontos.

4.4 Sie werden selbst auf eigene Kosten die für die Teilnahme erforderlichen technischen Voraussetzungen (z.B. Internetanschluss, Mobilfunkanschluss) beschaffen.

4.5 Sie verpflichten sich, Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeit unserer Dienste beeinträchtigt oder beeinträchtigen kann (z.B. durch Software oder sonstige Scripts). Das gilt insbesondere auch für den Einsatz von "robot", "spider" oder "offline-reader" Software, die Nutzeranfragen über das Internet automatisch erzeugen. Ebenso unterlassen Sie es, Ihnen nicht von uns hierfür zur Verfügung gestellte Bereiche der Website, einschließlich Bereichen anderer Nutzer, zu modifizieren, zu überschreiben, zu kopieren oder zu verbreiten.

4.6 Sie dürfen unser Angebot oder Teile davon, den Einsatz unseres Angebots durch Sie als Dienstleistung oder den Zugang zu unserem Angebot nicht für kommerzielle Zwecke gleich welcher Art nutzen; z.B. nachahmen, verkaufen, vermieten oder für eigene oder fremde Werbezwecke nutzen oder anbieten.

5. Verantwortlichkeit, Verbotene Inhalte und Verhaltensweisen

5.1 Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Photos, Graphiken, Videos, Nachrichten, Links oder sonstige Materialien („Inhalt"), die unter Verwendung unseres Dienstes von Ihnen oder anderen Nutzern gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden, liegt ausschließlich und uneingeschränkt bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt; also liegt bspw. die Verantwortung für Inhalte, die Sie selbst geschaffen haben, aber auch für Inhalte, die Sie aus anderen Quellen erworben haben, und die Sie unter Nutzung unseres Angebot in unseren Diensten speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, ausschließlich und uneingeschränkt bei Ihnen.

5.2 Der Kulturnetzwerk e.V. kontrolliert Inhalte, die Sie oder andere Nutzer über unsere Dienste speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Gewähr für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte. Der Verein übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für entsprechende Inhalte.

5.3 Sie sind sich bewusst, dass Sie durch die Benutzung des Angebots einem Inhalt ausgesetzt sein können, der beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist, wenn der für diesen Inhalt verantwortliche Nutzer sich nicht an die Bestimmungen dieser AGB oder der einschlägigen Gesetze hält. Der Verein übernimmt hier ebenfalls keine Verantwortung oder Haftung für entsprechende Inhalte.

5.4 Wir behalten uns das Recht vor, Inhalte, die über unser Angebot zugänglich sind, ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise mit sofortiger Wirkung zurückzuweisen, zu sperren, zu löschen oder ggf. an einem anderen Ort innerhalb des Angebots zu veröffentlichen, insbesondere uns zur Kenntnis gekommene Inhalte von Nutzern, wenn diese gegen diese AGB oder den § 3.2 der Satzung verstoßen.

5.5 Sie dürfen im Rahmen der Nutzung der Dienste des Kulturnetzwerk e.V. nicht:

· Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen oder nach der Einschätzung des Kulturnetzwerk e.V. rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind oder Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen können, insbesondere pornografisch, gewaltverherrlichend oder sonst jugendgefährdend sind;

• Propaganda und/oder Symbole von Organisationen verwenden, die in Ihrem Land verfassungswidrig oder widerrechtlich sind;
• Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheber- oder Leistungsschutzrechte, Geschäftsgeheimnisse, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte verletzen;
• Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die gegen geltende Datenschutzgesetze verstoßen;
• Material speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;
• Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind;
• sich in den unseren Diensten als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Vertreter des Kulturnetzwerk e.V. oder eines in sonstiger Weise für das Angebot Verantwortlicher, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben;
• Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die nach Ihrem Wissen falsch oder irreführend sind oder widerrechtliche Handlungen oder Verhalten fördert, die bzw. das beleidigend, bedrohend, obszön, diffamierend oder verleumderisch sind,
• unerbetene Werbung, Promotionsmaterial, Junk- oder Massen-E-Mails ("Spam"), Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige Werbung speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln;
• kommerzielle Handlungen und/oder Verkäufe ohne vorheriges schriftliches Einverständnis des Kulturnetzwerk e.V. , wie z. B. Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte, Werbung oder Schneeballsysteme auf der Seite tätigen;
• andere Benutzer zur Angabe von Passwörtern oder personenbezogenen Daten für kommerzielle oder rechtswidrige Zwecke auffordern;
• im Zusammenhang mit der Nutzung unseres Angebots nationale oder internationale Rechtsvorschriften inkl. Börsenregeln (z.B. der New York Stock Exchange, der American Stock Exchange, der NASDAQ oder der Börse Frankfurt) verletzen;
• irgendjemanden, sei es eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen, belästigen, beleidigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen oder in Bezug auf eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen unwahre Tatsachen behaupten oder verbreiten;
• persönliche Daten über andere Benutzer sammeln, speichern oder übermitteln, soweit die Betroffenen damit nicht einverstanden sind.

Der Kulturnetzwerk e.V. behält sich das Recht vor, gegen Personen, die im alleinigen Ermessen unseres Vereins gegen diese Bestimmung verstoßen, zu ermitteln und angemessene rechtliche Schritte einzuleiten. Das beinhaltet u.a. die Entfernung von beleidigendem Inhalt aus dem Internetportal und die Beendigung der Mitgliedschaft.

Dies geschieht mit oder ohne vorherige Mitteilung oder Erklärung und unter Ausschluss der Haftung.

5.6 Streitigkeiten zwischen Mitgliedern: Die Nutzer sind ausschließlich für Ihren Umgang mit anderen Nutzern des Internetportals verantwortlich. Wir behalten uns das Recht vor, sind jedoch nicht verpflichtet, in Streitigkeiten zwischen Mitgliedern einzugreifen.

6. Inhalte von Nutzern

6.1 Der Kulturnetzwerk e.V. gestattet Ihnen unsere Dienste im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen und den Bestimmungen dieser AGB zu verwenden, um Inhalte zu speichern, zu veröffentlichen, zu übermitteln und mit anderen Nutzern zu teilen. Wir beaufsichtigen Sie dabei nicht und beanspruchen keine Inhaberschaft an Ihren Inhalten und verändern diese auch nicht.

6.2 Bei Nutzung unseres Angebots beauftragen Sie uns nach den Bestimmungen dieser AGB mit der Speicherung und öffentlichen Zugänglichmachung Ihrer Inhalte im Rahmen unseres Angebots in seiner jeweiligen Gestaltung.

6.3 Ihnen ist bekannt, dass in unserem Angebot und damit im Umfeld Ihrer Inhalte, ggf. auch vor und nach Ihren Inhalten von uns vermarktete Werbung stattfindet und sie erklären sich hiermit ausdrücklich einverstanden. Ihnen ist auch bekannt, dass die technische Verarbeitung und Übertragung unseres Angebots, einschließlich der von Ihnen eingegebenen Inhalte, es notwendig machen kann, Übertragungen über verschiedene Netzwerke vorzunehmen und/oder technische Veränderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen.

6.4 Sie garantieren uns gegenüber, dass Sie alle erforderlichen Rechte in Bezug auf die Inhalte besitzen, für die Sie unser Angebot zur Speicherung, Veröffentlichung und/oder Übermittlung verwenden und dass Sie damit keine Rechte Dritter, gleich welcher Art, keine gesetzlichen Bestimmungen und auch nicht die Regeln dieser AGB, insbesondere nicht die in Ziffer 5.3 niedergelegten Regeln verletzen. Falls Sie selbst nicht Inhaber der Rechte an einem von Ihnen eingegebenen Inhalt sind, garantieren Sie, dass Sie alle erforderlichen Rechtsübertragungen, Lizenzen, Gestattungen, Einwilligungen und dergleichen wirksam eingeholt haben. Für den Fall, dass Sie gegen diese Garantien oder eine von Ihnen verstoßen, stellen Sie uns nach Ziffer 11 von jeglicher Haftung Dritten gegenüber frei und halten uns in vollem Umfang schadlos.

6.5 Sie sichern zu, gewährleisten und erklären, dass die Veröffentlichung Ihres Inhalts auf den oder über den Internetdienst des Kulturnetzwerk e.V. nicht gegen geltende Gesetze, einschließlich u. a. Datenschutzgesetze, Verwertungsgesetze, Rechte des geistigen Eigenturms, Urheberrechte, Vertrags- oder sonstige Rechte von natürlichen oder juristischen Personen verstößt. Sie verpflichten sich, alle Lizenzgebühren, Entgelte oder sonstige Beträge zu zahlen, die Sie natürlichen oder juristischen Personen aufgrund Ihrer Veröffentlichung von Inhalten auf den oder über den Internetdienst des Kulturnetzwerk e.V. schulden.

6.6 Der Kulturnetzwerk e.V. kann Inhalt aus beliebigen Gründen ablehnen, die Veröffentlichung verweigern oder löschen. Dazu gehört auch Inhalt, der im alleinigen Ermessen des Kulturnetzwerk e.V. gegen diesen Vertrag verstößt oder der anstößig oder widerrechtlich ist oder die Rechte von natürlichen oder juristischen Personen verletzt oder andere natürliche oder juristische Personen schädigt oder deren Sicherheit bedroht .

6.7 Der Kulturnetzwerk e.V. ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um (a) gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen, (b) diese AGB durchzusetzen, (c) auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder (d) die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit des Kulturnetzwerk e.V., seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren.

6.8 Der von Benutzern veröffentlichte Inhalt spiegelt nicht unbedingt die Meinungen oder Bestimmungen des Kulturnetzwerk e.V. wider.

7. Hinweise auf Rechtsverletzungen

7.1 Der Kulturnetzwerk e.V. respektiert das geistige Eigentum Dritter und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun.

7.2 Falls Sie der Ansicht sind, dass Ihre Urheberrechte durch Inhalte eines anderen Nutzers verletzt werden, der unser Angebot zur Speicherung, Veröffentlichung oder Übermittlung seiner Inhalte nutzt, teilen Sie uns dies bitte unter Angabe der folgenden Informationen mit:

• eine Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werkes, das Ihrer Ansicht nach verletzt wurde;
• eine Beschreibung, wo sich das Material befindet, das Ihrer Ansicht nach Urheberrechte verletzt;
• eine elektronische oder handschriftliche Unterschrift der Person, die berechtigt ist, für den Rechtsinhaber zu handeln;
• Ihre Anschrift, Telefonnummer und E-Mail Adresse;
• eine Erklärung von Ihnen, dass nach Ihrem besten Wissen und Gewissen die beanstandete Benutzung nicht durch den Inhaber der Urheberrechte, durch dessen Bevollmächtigte oder durch Rechtsvorschriften zugelassen ist;
• eine eidesstattliche Versicherung von Ihnen, dass die obigen Informationen wahrheitsgemäß sind und dass Sie Inhaber der Urheberrechte oder bevollmächtigt sind, im Namen des Rechteinhabers zu handeln.

7.3 Der Verantwortliche für Urheberrechtsangelegenheiten des Kulturnetzwerk e.V., dem Urheberrechtsverletzungen mitzuteilen sind, ist: Kulturnetzwerk e.V. / z.Hd. Katharina Bretschneider / Oststraße 73 / 04317 Leipzig / Deutschland / Mail: info@kulturnetzwerk-ev.de

7.4 Bitte informieren Sie uns über alle Verletzungen dieser AGB durch unzulässige Inhalte. Wenn Sie feststellen, dass Inhalte anderer Nutzer gegen diese AGB oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen, wenden Sie sich bitte vertrauensvoll und schnellstmöglich an uns (info@kulturnetzwerk-ev.de)

8. Datenschutz

Zum Thema Datenschutz beachten Sie bitte unsere Datenschutzerklärung.

9. Gewährleistungsauschluss, Links

9.1 Wir bieten unsere Dienste in der jeweils von uns für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt, diese jederzeit unterbrechen oder einstellen zu dürfen an. Sie nutzen unser Angebot auf eigenes Risiko. Dies gilt insbesondere für das Herunterladen oder eine sonstige Nutzung von Inhalten, insbesondere von Inhalten anderer Nutzer, aus unseren Diensten. Sie sind für eventuelle Schäden an Ihrem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden und auch für Schäden Dritter, die Sie in diesem Zusammenhang verursachen, allein verantwortlich.

9.2 Der Kulturnetzwerk e.V. gewährleistet weder Ihnen gegenüber noch gegenüber sonstigen Personen, dass das Angebot Ihren Anforderungen genügt und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht. Wir übernehmen keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung des Angebots erzielt werden können, oder bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen des Angebots erhältlichen Informationen. Wir gewährleisten auch nicht, dass die für unser Angebot genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden, und übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung unserer Dienste, einschließlich Datenverlust oder Datenkorruption entstehen. Insbesondere haftet der Kulturnetzwerk e.V. nicht für Kosten der Ersatzbeschaffung oder für Kosten, die im Zusammenhang mit etwa erworbenen Dienstleistungen, erhaltenen Nachrichten oder sonstigen Geschäften oder einer Veränderung Ihrer Eingaben oder Daten oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit unseren Diensten entstehen. Wir übernehmen auch keine Haftung für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen des Angebots weitergegeben werden.

9.3 Unser Angebot kann Verweise (Links) zu anderen Websites und Diensten enthalten, einschließlich auch Inhalten, die Nutzern unserer Angebote im Rahmen unserer Dienste auf unseren Servern speichern. Wir kontrollieren die Ziele dieser Verweise nicht, machen uns Inhalte, die auf oder über solche Angebote oder Quellen Dritter zugänglich sind, nicht zu eigen und schließen jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus.

9.4 Der Kulturnetzwerk e.V. übernimmt keine Verantwortung für Werbung oder die Anwendungen Dritter, die auf den oder über den Internetdienst des Kulturnetzwerk e.V. veröffentlicht werden. Ebenso wenig übernimmt der Verein die Verantwortung für von solchen Werbeunternehmen angebotene Waren oder Dienstleistungen.

10. Haftung und Haftungsbeschränkung

10.1 Schadensersatzansprüche gegen den Kulturnetzwerk e.V. sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, der Verein, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Kulturnetzwerk e.V. nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch den Verein, seine gesetzlichen Vertreter oder leitende Angestellte oder Erfüllungsgehilfen verletzt wurde.

10.2 Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schadenersatzansprüche, die aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln durch den Kulturnetzwerk e.V. resultieren.

10.3 Soweit der Kulturnetzwerk e.V. nach Ziffer 10.1 für leichte Fahrlässigkeit haftet, wird der Schadenersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

10.4 Schadenersatzansprüche gegen den Kulturnetzwerk e.V. verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.

10.5 Soweit die Haftung des Kulturnetzwerk e.V. ausgeschlossen ist, gilt dies auch für mit dem Verein verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen des Kulturnetzwerk e.V. und/oder mit dem Verein verbundene Unternehmen.

11. Haftungsfreistellung: Sie erklären hiermit, dass Sie den Kulturnetzwerk e.V., mit dem Verein verbundene Unternehmen sowie die Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen des Vereins und/oder von mit dem Verein verbundene Unternehmen in Bezug auf Forderungen oder Ansprüche gleich welcher Art auf erstes Anfordern freistellen und schadlos halten, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die Sie im Rahmen der Dienste des Kulturnetzwerk e.V. speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln oder die aufgrund Ihrer Nutzung unseres Angebots oder aufgrund von Verletzungen dieser AGB oder von Rechten Dritter durch Sie erhoben werden. Dies schließt jeweils auch angemessene Anwalts- und Gerichtskosten ein.

12. Marken und sonstige Schutzrechte des Kulturnetzwerk e.V.: Sie erkennen an, dass sämtliche Rechte am Angebot des Kulturnetzwerk e.V. und seiner Kennzeichnung einschließlich etwaiger Marken-, Patent-, Urheber- oder Lizenzrechte oder sonstiger Rechte oder vergleichbarer Rechtspositionen im Verhältnis zu Ihnen ausschließlich dem Verein zustehen und werden diese nicht ohne vorherige, ausdrücklich, schriftliche Zustimmung des Vereins nutzen oder Hinweise auf die Rechtsinhaberschaft des Kulturnetzwerk e.V. entfernen. Insbesondere dürfen Sie nicht die Marke Kulturnetzwerk e.V. nutzen, Software kopieren, ändern, zerlegen, keine Bearbeitung davon herstellen und auch nicht versuchen, den Quellcode ausfindig zu machen, keine Software verkaufen, abtreten, Unterlizenzen diesbezüglich vergeben oder irgendwelche Rechte an der Software übertragen oder sich irgendwelcher Rechte berühmen. Das vorstehende gilt, zur Klarstellung, nicht für Ihre eigenen Inhalte, die Sie in unser Angebot einbringen und für derartige Inhalte anderer Nutzer. Insoweit werden Sie aber die Rechte der jeweiligen anderen Berechtigten an diesen Inhalten respektieren.

13. Gebühren: Sie erklären sich damit einverstanden, dass das Kulturnetzwerke.V. sich das Recht vorbehält, Gebühren für Teile des Services in Rechnung zu stellen und diese (ggf.) von Zeit zu Zeit im alleinigen Ermessen zu ändern. Falls das Kulturnetzwer e.V. die Mitgliedschaft aufgrund eines Verstoßes von Ihnen gegen diesen Vertrag beendet, haben Sie keinen Anspruch auf die Erstattung noch nicht aufgebrauchter Gebühren oder Zahlungen

14. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

14.1 Es gilt deutsches Recht.

14.2 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Leipzig, Deutschland.
15. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen der Vertragsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieser Textformklausel.

16. Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt im Fall einer Regelungslücke.